(...) vielen Dank für Ihre Frage. Sie betrifft jedoch eine spezielle örtliche Angelegenheit, zu der mir alle näheren Einzelheiten nicht bekannt sind. Bitte haben Sie daher Verständnis, dass ich mich dazu nicht äußern kann, zumal Sie eine rechtlich fundierte Antwort erwarten. (...)
(...) Die Hochwassersicherung ist aus Sicht der Grünen eine wichtige Aufgabe der Kommunen. Die konkrete Situation in Rheine kenne ich nicht, daher bitte ich um Verständnis, wenn ich dazu keine Aussagen treffen kann. (...)
Sehr geehrter Herr Hemelt,
vielen Dank für Ihre Frage zur Hochwassersicherung in Rheine.
(...) Die Hochwassersicherung ist aus Sicht der Grünen eine unverzichtbare Aufgabe in der Zuständigkeit der Kommunen. Die konkrete Situation in Rheine kenne ich nicht, daher bitte ich um Verständnis, wenn ich hier jetzt keine Aussagen dazu machen kann. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage an mich über abgeordnetenwatch: Zum Thema Kanaldichtheitsprüfung: Ich bin für eine Kanaldichtigkeitsprüfung im begründeten Verdachtsfall und spreche mich gegen eine generelle Überprüfung aus. Eine nötige DichtigkeitsprüfuDichtigkeitsprüfungnd und kostengünstig wie möglich durchgeführt werden. (...)