Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 06.11.2008 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Im Wesentlichen ist eine (kritische und differenzierte) Aufarbeitung bereits erfolgt. Die Parteien CDU und CSU (im Ganzen) haben mit Sicherheit keine "braunen Wurzeln". (...)

Portrait von Rainer Arnold
Antwort 18.12.2008 von Rainer Arnold SPD

(...) Dabei ist es für mich klar, dass dieses offensive Vorgehen immer unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismäßigkeit der Mittel erfolgt. Dies ist ein Grundprinzip unseres Rechtsstaates und somit auch unseres Handelns in Afghanistan. Ziel ist es nicht jemanden zu töten, sondern die gewaltbereiten Taliban festzunehmen, zu entwaffnen und sie der Justiz Afghanistans zu übergeben. (...)

Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort 17.12.2008 von Franz-Josef Jung CDU

(...) Zur NATO: Wir haben ein besonderes Interesse daran, dass die NATO-Allianz auch in Zukunft ihren Auftrag erfüllt. In diesem Zusammenhang kommt der transatlantischen Partnerschaft, als einem der entscheidenden Eckpfeiler der deutschen, europäischen, aber auch nordamerikanischen Sicherheit, eine besondere Bedeutung zu. (...)