Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Michael Luther
Antwort 06.10.2008 von Michael Luther CDU

Sehr geehrter Herr Marks,

vielen Dank für Ihre erneute Anfrage zum Thema Afghanistan.

Meiner letzten Antwort an Sie zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan habe ich nichts hinzuzufügen.

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 13.10.2008 von Brigitte Zypries SPD

(...) Der von Ihnen zitierte Artikel 19 Grundgesetz sieht die Möglichkeit, solche Grundrechtseinschränkungen vorzunehmen, ausdrücklich vor. Doch verlangt er, dass das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen muss. (...)

Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort 01.10.2008 von Ruprecht Polenz CDU

(...) zunächst obliegt Pakistan die Verpflichtung dafür zu sorgen, dass von seinem Territorium aus keine Angriffe auf Afghanistan geplant oder verübt werden. Das schließt die Verhinderung von Angriffen auf die mit UN-Mandat in Afghanistan operierenden ISAF- oder OEF-Streitkräfte ein. (...)

Antwort 27.09.2008 von Maximilian Brym Die Linke

(...) Sie sollten „Die Linke“ wählen. Die Grünen sind in ihrer Regierungszeit, zwischen 1998 und 2005 aus dem Atomausstieg ausgestiegen. Der Bericht aus der Zeitung „Freitag“ dürfte der Wahrheit entsprechen. (...)