Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 24.09.2015 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Selbstverständlich gilt das Abkommen von Schengen noch, aber es wird permanent verletzt. Selbstverständlich sind alle Länder verpflichtet, Flüchtlinge aufzunehmen. Soweit ein Land mehr belastet ist als andere, müssten wenigstens die Kosten innerhalb der Europäischen Union gerecht verteilt werden. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort 08.09.2015 von Johannes Kahrs SPD

(...) da Sie meine persönliche Meinung interessiert: Ich bin eigentlich ein Freund der einheitlichen Schulkleidung, weil sie den um sich greifenden Markenwahn, der inzwischen für enormen sozialen Druck vor allem auf die finanziell schlechter gestellten Kinder und Jugendlichen sorgt, wenigstens an den Schulen beseitigt. Das Verbot von einzelnen Kleidungsstücken allerdings finde ich persönlich nur sehr schwer nachvollziehbar. (...)

Portrait von Claudia Lücking-Michel
Antwort 04.09.2015 von Claudia Lücking-Michel CDU

(...) In Deutschland müssen Bund, Länder und Kommunen an einem Strang ziehen; Parteien und Fraktionen dürfen sie nicht als Feld der Profilierung betrachten. In der Asyl- und Flüchtlingspolitik gibt es keine einfachen Lösungen. Viele einzelne Maßnahmen mit unterschiedlichem Zeithorizont und auf unterschiedlichen Ebenen sind erforderlich. (...)

Portrait von Michael Thews
Antwort 07.09.2015 von Michael Thews SPD

(...) Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden mit ganzem Einsatz daran arbeiten, dass dies so bleibt. Es ist wichtig, offen die Anstrengungen zu benennen, die die Aufnahme und Integration einer großen Zahl von Flüchtlingen bedeutet. Wir fordern ein umfassendes Handlungspaket, um die aktuelle Lage in den Griff zu kriegen und gleichzeitig die integrative Kraft unserer Gesellschaft zu stärken. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 29.09.2015 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Solange sich die militärische Lage im Bürgerkriegsland in Syrien nicht ändert, ist an eine Rückkehr von Flüchtlingen nicht zu denken. Dort besteht nach wie vor in weiten Teilen des Landes Lebensgefahr für die Betroffenen. (...)