Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Kerstin Griese MdB
Antwort 13.05.2009 von Kerstin Griese SPD

(...) Für Familien gibt es einen zusätzlichen Anspruch auf Wohnfläche für die Kinder. Deshalb kann ich nicht erkennen, dass diese Regelung Familien benachteiligt. (...)

Portrait von Angelika Graf
Antwort 04.05.2009 von Angelika Graf SPD

(...) Diese Unterstützung unterliegt auch immer einem Veränderungsprozess, denn so wie sich die Bedürfnisse der Mütter verändern, müssen sich auch die Gesetze verändern. Die Verbesserung des Schutzes und der Fürsorge für Mütter ist also ein fortwährender Prozess und niemals abgeschlossen. (...)

Portrait von Angelica Schwall-Düren
Antwort 04.05.2009 von Angelica Schwall-Düren SPD

(...) Sie haben Recht: Die Erhöhung des Kindergeldes, die wir im Rahmen des Konjunkturpakets II verabschiedet haben, werden Bürgerinnen und Bürger, die die Grundsicherung beziehen, nicht merken, da Kindergeld in die Grundsicherung eingerechnet ist. Eltern, die ALG II oder eine Grundsicherung im Alter beziehen, erhalten für ihre Kinder im Ergebnis zwar kein Kindergeld, dafür aber ein Sozialgeld. (...)

Portrait von Hiltrud Breyer
Antwort 05.06.2009 von Hiltrud Breyer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Sorgerechtsfragen sind für mich genau wie die Fragen rund um den Unterhalt sehr komplex und sehr oft nur durch Einzelfallprüfungen zu entscheiden. Im Mittelpunkt sollte dabei immer das Wohl des Kindes stehen, sein Recht auf beide Eltern. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 06.05.2009 von Brigitte Zypries SPD

(...) Der Unterhaltsanspruch minderjähriger Kinder kann auch bei massiver Verletzung des Umgangsrechts nicht gekürzt werden. Dies ginge vor allem zu Lasten der Kinder, die nicht für sich selbst sorgen können und deshalb auf den Unterhalt angewiesen sind. (...)