Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Reem Alabali Radovan
Antwort 03.09.2025 von Reem Alabali Radovan SPD

Den Rückzug von Frau Brosius-Gersdorf bedauere ich sehr. Sie wäre eine sehr gute Richterin am Bundesverfassungsgericht gewesen.

Portrait von Patricia Lips
Antwort 31.07.2025 von Patricia Lips CDU

Bisher konnte in der Koalition keine Einigung über die Personalvorschläge erzielt werden. Über das weitere Wahlverfahren wird konstruktiv beraten. Ich bin zuversichtlich, dass wir zu einer guten Lösung kommen werden.

Portrait von Thomas Jarzombek
Antwort 08.09.2025 von Thomas Jarzombek CDU

In der Zwischenzeit hat Frau Prof. Brosius-Gersdorf erklärt, auf ihre Kandidatur als Bundesverfassungsrichterin zu verzichten. Der Rückzug von Frau Prof. Brosius-Gersdorf ist respektabel und folgerichtig.

Portrait von Katrin Staffler
Antwort 28.07.2025 von Katrin Staffler CSU

Die Fraktionsführung wird den Sommer nutzen, um die richtigen Schlüsse zu ziehen, insbesondere mit Blick auf die künftige Zusammenarbeit - in unserer Fraktion und zwischen den Koalitionsfraktionen

Antwort 27.01.2026 von Christoph Frauenpreiß CDU

Aus meiner Sicht muss eine Verfassungsrichterin oder ein Verfassungsrichter "über jeden Zweifel" erhaben sein, gerade in hochemotionalen Grundsatzfragen wie Lebensschutz oder bioethischen Konflikten, hierfür bedarf es eines sehr hohen Maßes an Kontinuität mit der bisherigen Dogmatik

Portrait von Katrin Staffler
Antwort 28.07.2025 von Katrin Staffler CSU

Da die Wahl verschoben wurde, kam es zu keiner Abstimmung. Sobald die Kandidaten für die Richterwahl feststehen, werde ich mir eine Meinung bilden und auch die vielen Stimmen aus dem Wahlkreis dazu im Blick behalten.