Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 20.04.2009 von Brigitte Zypries SPD

(...) Auch Ihre Kritik an der Höhe der Unterhaltssätze in der Düsseldorfer Tabelle halte ich nicht für gerechtfertigt. Bei einem Einkommen bis zu 1.500,-- EUR beträgt der Unterhaltsbedarf nach dieser in der Praxis weithin befolgten Tabelle in der 3. (...)

Portrait von Jörg Vogelsänger
Antwort 02.04.2009 von Jörg Vogelsänger SPD

(...) der Kinderbonus steht den Eltern zu. Auf nochmalige Rückfrage beim Landkreis Oder-Spree kann ich Ihnen mitteilen, dass der Kinderbonus nicht auf das Alg II angerechnet wird. (...)

Portrait von Michaela Noll
Antwort 05.05.2009 von Michaela Noll CDU

(...) Für Paare, die den Weg einer künstlichen Befruchtung gehen, habe ich großes Verständnis. Leider kann unser solidarisches Gesundheitssystem nicht alles medizinisch Mögliche finanzieren. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort 29.03.2009 von Kerstin Griese SPD

(...) Trotzdem können wir nicht darüber hinwegsehen, dass es eine beträchtliche Zahl an Fällen gibt, in denen die Unterhaltszahlungen zwischen den getrennt lebenden Eltern ein stetiger Streitfall sind. Nicht wenige Unterhaltspflichtige kommen ihrer Zahlungsverpflichtung gar nicht oder nur zum Teil nach. (...)