Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Die Grünen sind die einzige Partei in Deutschland, die sich seit jeher und energisch für eine Abschaffung der Wehrpflicht eingesetzt hat. Wir werden dies weiterhin tun. (...)

(...) Es gibt keinerlei Zweifel: Die NPD ist strikt antidemokratisch, bekämpft sämtliche demokratischen Werte und die Arbeiterbewegung systematisch. Ihr Programm ist rassistisch, völkisch und antisemitisch. (...)

(...) Iran ist Unterzeichner des Atomwaffensperrvertrages und hat sich verpflichtet, dessen Bestimmungen einzuhalten. Israel hat diesen Vertrag ebenso wie Indien und Pakistan nicht unterzeichnet und ist demnach auch nicht an dessen Regularien gebunden. (...)

(...) Besonders die CSU sorgte dafür, dass sich die bayerische Verfassung fast wie ein Märchenbuch ließt. Verfassungstext und Realität stehen in schreiendem Gegensatz zueinander. Nur die „ Linke“ will diese Kluft schließen. (...)