(...) Ein typischer Tag im Wahlkreis findet regelmäßig nur in den Wochen statt, in denen der Deutsche Bundestag keine Sitzungswoche hat. In den Sitzungswochen ist der Arbeitsort des Abgeordneten Berlin. (...)
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
(...) bei den von einer Sanktion nach § 31 SGB II Betroffenen bleibt das Existenzminimum gewahrt. (...) Die Regelung des § 31 SGB II trägt auch den Anforderungen der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Schutz des Grundrechts auf ein menschenwürdiges Existenzminimum hinreichend Rechnung. (...) Diesen Anforderungen genügen die bestehenden Regelungen, weil das physische Existenzminimum durch ergänzende Sachleistungen sichergestellt werden kann und weil die gesellschaftliche Teilhabe stets nur für einen begrenzten Zeitraum eingeschränkt wird. (...)
(...) Lesung zum Betreuungsgeldgesetz, welches für 12:30 Uhr im Plenum angesetzt war, kam es bei dem zuvor behandelten Tagesordnungspunkt zu einem Hammelsprung. (...) Lesung zum Betreuungsgeldgesetz, entfielen. (...)
(...) Auch wenn es immer noch zu viele Fälle gibt, die sich für den Einzelnen sehr schwierig und frustrierend darstellen, haben sich die Chancen für ältere Erwerbstätige nicht - wie häufig empfunden - verschlechtert, sondern in den letzten Jahren objektiv ganz erheblich verbessert. Der Anteil der 60-64Jährigen, die erwerbstätig sind, hat sich seit 2000 von rund 20 Prozent nahezu verdoppelt und lag im zweiten Quartal 2010 bereits bei 41,1 Prozent. (...)