Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marlene Mortler
Antwort 03.02.2015 von Marlene Mortler CSU

(...) Ich möchte Ihnen mitteilen, dass die Bundesregierung die mit dem Konsum von Cannabis verbundenen Risiken für so groß hält, dass eine Legalisierung nicht zu verantworten ist. Der regelmäßige Konsum von Cannabis kann erhebliche gesundheitliche Beeinträchtigungen nach sich ziehen. (...)

Portrait von Reimer Böge
Antwort 06.01.2015 von Reimer Böge CDU

(...) Die Schwierigkeit liegt also darin, die Mehrheit der Mitgliedstaaten gleichzeitig zu überzeugen, dass die Sommerzeit überflüssig ist, dies wäre die Voraussetzung für eine Abschaffung. Die Mitgliedstaaten verweisen in dieser Frage auf die EU-Kompetenz. So wird der schwarze Peter einfach hin- und her geschoben. (...)

Portrait von Nicole Gohlke
Antwort 09.01.2015 von Nicole Gohlke Die Linke

(...) Die Fraktion DIE LINKE lehnt Zusatzbeiträge grundsätzlich ab. (...) Sie verschärfen außerdem den Wettbewerb zwischen den Krankenkassen, die doch als Körperschaften des öffentlichen Rechts Allgemeinwohlinteressen zu erfüllen haben. (...)

Portrait von Dieter Janecek
Antwort 19.01.2015 von Dieter Janecek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Was Ihre konkrete Kritik an der AOK Bayern betrifft: die Auslobung eines Gewinnspiels oder eine mehrfarbige Zeitschrift sind Instrumente, die ganz üblicherweise von Krankenkassen eingesetzt werden, um die Mitglieder über Gesundheitsthemen zu informieren und aufzuklären. Ob beides bei mehr als 4 Mio. (...)