Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans- Peter B. • 18.04.2012
Frage an Stefan Zimkeit von Hans- Peter B. bezüglich Umwelt
Portrait von Stefan Zimkeit
Antwort 23.04.2012 von Stefan Zimkeit SPD

(...) Für mich steht deshalb der Schutz unseres Grundwassers an erster Stelle. Deshalb unterstützt die SPD die im lt;stronggt;Wasserhaushaltsgesetzlt;/stronggt; des Bundes (WHG) festgelegte Verpflichtung, zur Selbstüberwachung von Abwassereinleitungen und Abwasseranlagen. (...)

Frage von Hans- Peter B. • 18.04.2012
Frage an René Schneider von Hans- Peter B. bezüglich Umwelt
Portrait von René Schneider
Antwort 19.04.2012 von René Schneider SPD

(...) In einer zukünftigen Initiative wird die SPD die Prüfungsverfahren und Prüfungsfristen präzisieren. Dazu gehört, dass die Prüfung von lt;stronggt;privaten und öffentlichen Kanälenlt;/stronggt; möglichst gleichzeitig vollzogen werden soll und die Fristen entsprechend angepasst werden. (...)

Frage von Hans- Peter B. • 18.04.2012
Frage an Peter Nienhaus von Hans- Peter B. bezüglich Umwelt
Antwort 08.05.2012 von Peter Nienhaus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die lt;stronggt;Kanaldichtigkeitsprüfunglt;/stronggt; und eine Funktionsprüfung, ist ein Gesetz von Schwarz/Gelb und soll zukünftig vereinfacht werden. Dabei sollen die Kosten der Hauseigentümer auf das nötigsten reduziert werden z.B. durch gemeinsame Prüfungen (z.B. mit Kommune und Hauseigentümer) Die unnötigen Kosten können durch eine vereinfachte TV-Inspektion ausreichend sein. (...)

Frage von Hans- Peter B. • 18.04.2012
Frage an Ibrahim Yetim von Hans- Peter B. bezüglich Umwelt
Portrait von Ibrahim Yetim
Antwort 26.04.2012 von Ibrahim Yetim SPD

(...) für uns ist klar: Sauberes Trinkwasser ist das wichtigste Lebensmittel überhaupt - und es ist für jeden Menschen unverzichtbar. Deshalb steht der Schutz des Grundwassers immer an erster Stelle - bei Abwasseranlagen wie bei Gasbohrungen. (...)