Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernd Neumann
Antwort 27.07.2009 von Bernd Neumann CDU

(...) In Deutschland sind Schutz und Pflege von Denkmälern und Kulturregionen Angelegenheit der Länder. Diese haben daher das Nominierungsrecht und sind zugleich zuständig für die finanziellen Verpflichtungen, die sich aus der Aufnahme von Stätten in die Liste ergeben. (...)

Portrait von Thomas Strobl
Antwort 15.07.2009 von Thomas Strobl CDU

(...) Zunächst darf ich Ihnen mitteilen, dass ich mich schon wiederholt für eine Unterstützung der gastronomischen Branche ausgesprochen habe, die unter Wettbewerbsnachteilen in Europa ungerechtfertigt zu leiden hat. Nun gibt es aber einige Umstände, die einer sofortigen Umsetzung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes von 7 % für das Hotel- und Gaststättengewerbe entgegenstehen. (...)

Portrait von Reinhard Grindel
Antwort 10.07.2009 von Reinhard Grindel CDU

Sehr geehrter Herr Cordero,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Zuständig für Ihr Anliegen ist die örtliche Ordnungsbehörde. Ich möchte Sie bitten, sich wegen weiterer Einzelheiten und Informationen an diese zu wenden.

Portrait von Uwe Beckmeyer
Antwort 28.07.2009 von Uwe Beckmeyer SPD

(...) Wir werden uns auch in Zukunft für eine stetige Anpassung der Regionalisierungsmittel einsetzen. Allerdings sollen die Länder künftig einen entsprechenden Verwendungsnachweis über den Verbleib der Regionalisierungsmittel vorlegen müssen. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 13.07.2009 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

Sehr geehrter Herr Ensslen,

Rheinland-Pfalz hat eine Menge Sehenswürdigkeiten, die es verdienten, als UNESCO-Welterbe eingestuft zu werden. In Deutschland sieht das Verfahren für eine Aufnahme wie folgt aus:

Portrait von Grietje Staffelt
Antwort 22.06.2009 von Grietje Staffelt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) ich stimme Ihnen zu, die Zunahme des FlugvZunahme des Flugverkehrsng der Klimaschutzziele passen nicht zusammen, denn Fliegen führt nachweislich zu einer immer höheren Klimabelastung. (...)