Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Frau Franke,

(...) In unserem Entwurf für ein neues, besseres Tierschutzgesetz haben wir das Thema sexueller Missbrauch von Tieren aufgegriffen. (...)

(...) Seit 1969 existiert im deutschen Recht kein gesonderter Straftatbestand, der für sodomistische Handlungen als solche eine Strafbarkeit begründet. (...)

(...) Sie beziehen sich auf eine Antwort von mir zu der viel diskutierten Demonstration gegen Stuttgart 21 am 30. September 2010. (...)

(...) Außerdem werden wir Piraten die Politik transparenter gestalten. Undemokratische Forderungen und Meinungen, menschenverachtende und kurzsichtige nationalistische Ansichten werden von alleine aus der Parteienlandschaft verschwinden, Abgeordnetenwatch geht auch in die Richtung der Transparenz. Letztlich gibt es für diese Problematik keine Patentlösung, aber ich bin mir sicher, daß der gesunde Menschenverstand siegt. (...)

(...) Leider kann ich Ihre sehr ins Detail gehenden Fragen dazu nicht beantworten, da mir keine Statistiken aus jener Zeit vor fünf Jahren zur Verfügung stehen. Ich habe mich auch nicht so aktiv in den Fusionsprozess eingebracht, dass ich daran tiefe Erinnerungen hätte. Dazu zu recherchieren fehlt mir gegenwärtig auch die Zeit. (...)