Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.09.2011 von Sabine Weißler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Es gibt Dinge die gefallen mir, andere nicht. Aber zu erst: Gewalttaten sind Gewalttaten und gehören als solche verfolgt und verurteilt. Dazu finden Sie absolut klare Aussagen bei Renate Künast aber auch seit Jahren schon bei unserem Innenpolitischen Sprecher, Herrn Benedikt Lux. (...)

Frage von Ewald S. • 05.09.2011
Frage an Rolf Wiegand von Ewald S. bezüglich Recht
Antwort 17.09.2011 von Rolf Wiegand SPD

(...) Das lösen keine Internetseiten, keiner relativierenden Verallgemeinerungen oder Verharmlosungen,  sondern nur aktive Aufklärung, Gesicht zeigen und selbstbewusste Standpunkte vertreten. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort 05.09.2011 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) wir Grüne treten bei dieser Wahl an, um endlich Grüne Politik in Berlin umzusetzen. Wir wollen ein Sofortprogramm für Schulen mit besonderen Problemlagen, wir wollen ein Klimastadtwerk, dass mit einem Eigenkapital von 500 Millionen die Energiewende in Berlin einläutet; wir wollen dass in Berlin wieder Mietenpolitik gemacht wird, wir wollen die sündhaft teure Verlängerung der A100 verhindern und wir wollen zurück zu einer soliden Haushaltspolitik, die die Schuldenbremse umsetzt. (...)

Frage von Ansgar S. • 04.09.2011
Frage an Hans-Peter Uhl von Ansgar S. bezüglich Recht
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 14.09.2011 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) die aktuell diskutierte Mindestspeicherungsfrist für Verkehrsdaten der Telekommunikation hat mit der Speicherung biometrischer Daten überhaupt nichts zu tun. Bitte bringen Sie doch nicht alles durcheinander. (...)