Antwort ausstehend von Ralf Brauksiepe CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Ellen Demuth CDU
Antwort ausstehend von Petra Dettenhöfer CSU
Antwort 16.12.2015 von Andrea Lindholz CSU
(...) Genau das tun wir. Um den Ausgleich zwischen Amtsverschwiegenheit und Aufklärung zu schaffen, orientiert sich der UA bei der Zeugenvernehmung an den Regeln in gewöhnlichen Gerichtsverfahren. § 376 Zivilprozessordnung und § 54 Strafprozessordnung regeln explizit die Vernehmung bei Amtsverschwiegenheit. (...)
Antwort 04.07.2015 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Deutschland gibt im internationalen Vergleich erstaunlich wenig Geld pro Kopf für Kind / pro Person aus und das Schulsystem ist u.a. auch aufgrund der föderalen Struktur sehr problembehaftet. (...)
Antwort ausstehend von Norbert Lammert CDU