Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ulrich H. • 05.02.2026
Wollen Sie sich aktiv für ein Landespflegegeld in Baden-Württemberg einsetzen, wie dies in Bayern existiert? Gäbe es dieses in BW, hätte ich jetzt nach 8 Eltern-Pflegejahre €17000 mehr auf dem Konto!
Natalie lachend mit rosa Jacke vor grauen Hintergrund
Antwort ausstehend von Natalie Pfau-Weller CDU
Frage von Hansbernd S. • 01.02.2026
Wie stellen Sie sich dazu, dass ungenutzte Mittel aus dem Programm "13.000 zusätzl. Pflegestellen", bislang nicht an die privat Pflegepflichtversicherten zurückgezahlt wurden?
Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Frage von Michael E. • 26.01.2026
Sind sie für Abschaffung pfegegrad 1 und herausnahme psychiatrische Pflege zu hause aus der krankenversichrung und Auflösung Bundeseisenbahnvermögen
Portrait von Annika Klose
Antwort 17.02.2026 von Annika Klose SPD

Ich kann Ihre Frage zu allen drei Themenkomplexen mit Nein beantworten.

Frage von Brigitte W. • 26.01.2026
Warum werden hohe Investitions- und Ausbildungskosten auf Pflegeheimbewohner abgewälzt?
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 27.01.2026 von Bernd Rützel SPD

Da die Bundesländer immer weniger ihrer Verpflichtung nach Investitionsförderung der Heime nachkommen, sind diese immer mehr gezwungen, die Kosten auf die Bewohner umzulegen.

Frage von Michael E. • 20.01.2026
Sehr geehrte frau völlers bleibt die psy pfege zu hause kassenleistung sind sie dafür und das seelische leiden bei Einstufung pfegegrad weiter berücksichtigt werden
Portrait von Marja-Liisa Völlers
Antwort 04.05.2026 von Marja-Liisa Völlers SPD

Wenn man aufgrund psychischer Erkrankungen einen Pflegegrad erhält, hat man Anspruch auf die regulären Leistungen des entsprechenden Pflegegrades.