Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin R. • 17.08.2025
Sehr geehrter Herr Scholz, werden Sie sich als Koalitionspartner der Union für einen Untersuchungsausschuss zwecks der Maskendeals von Jens Spahn einsetzen?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort 22.09.2025 von Olaf Scholz SPD

Ich freue mich auf den Austausch mit Ihnen. Schreiben Sie mir und meinem Team einen Brief oder eine E-Mail.

Frage von Susane K. • 14.08.2025
Was wird getan, damit die Maskenaffaire um Jens Spahn lückenlos aufgeklärt wird? Wann wird er zur Rechenschaft gezogen? Wie können Sie noch mit gutem Gewissen diesem Mann vertrauen?
Portrait von Olav Gutting
Antwort 20.08.2025 von Olav Gutting CDU

Einsetzung einer Enquete-Kommission mit 14 Abgeordneten und 14 Sachverständigen

Frage von Christian R. • 14.08.2025
Unter welchen Bedingungen unterstützt die SPD-Fraktion einen UA zur Maskenaffäre, falls Fachgespräche keine vollständige Transparenz und klare Verantwortungszuweisung bringen?
Portrait von Marja-Liisa Völlers
Antwort 17.09.2025 von Marja-Liisa Völlers SPD

Zunächst prüfen wir alle verfügbaren parlamentarischen Mittel – von Fachgesprächen in den Ausschüssen und Akteneinsichten bis hin zu Sonderbefragungen. Diese Stufen sind wichtig, um ein geordnetes und rechtssicheres Verfahren zu gewährleisten.

Frage von Sabine B. • 14.08.2025
Wie lange darf Herr Spahn so weitermachen, bis er gekündigt wird? Was ist mit den Versprechen von Herrn Merz: Klimaschutz?
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 26.08.2025 von Jürgen Hardt CDU

Die erste Frage stellt sich für mich nicht.

Frage von Freya L. • 12.08.2025
Sehr geehrte Frau Griese, setzen Sie sich für einen unabhängigen Untersuchungsausschuss zu Jens Spahns Maskenaffäre ein? Wenn nein, warum nicht?
Kerstin Griese MdB
Antwort 28.08.2025 von Kerstin Griese SPD

Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss ist ein nichtständiges Organ des Bundestages.