Antwort 02.08.2021 von Mechthild Heil CDU
Sehr geehrter Herr Schrade,
Sehr geehrter Herr Schrade,
Sehr geehrte Damen und Herren,
(...) Wir sehen Mobilität als Teil der Daseinsvorsorge, für deren Sicherstellung der Staat eine Verantwortung trägt. (...)
das Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz kann leider nicht entscheiden, ob eine Stadt autofrei wird.