Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Friederike Föcking
Antwort 14.02.2008 von Friederike Föcking CDU

(...) Was die Frage des Umgangs mit Intensivtätern anbelangt, so habe ich, denke ich, deutlich gemacht, dass Prävention nur eine - wenn auch sehr wichtige - Maßnahme unter mehreren ist. Unser Strafrecht sieht eine große Palette von Sanktionen gegen Schwerkriminelle vor. In jüngerer Zeit wurde u.a. (...)

Portrait von Hans-Ulrich Klose
Antwort 20.02.2008 von Hans-Ulrich Klose SPD

(...) Als Abgeordneter stelle ich mich, soweit meine Zeit es erlaubt, der Diskussion, nehme Argumente auf und informiere über meine Argumente. Entscheiden muss ich aber am Ende nach eigenem Wissen und Gewissen - so will es das Grundgesetz. (...)

Portrait von Bernhard Schillo
Antwort 08.02.2008 von Bernhard Schillo PIRATEN

(...) der Überwachunswahn ist ja eines unserer Kernthemen, daher haben wir dazu allerhand Ideen. Grundsätzlich drängen wir auf den Erhalt der Grundrechte, besonders die Unverletzlichkeit der Wohnung sowie das Brief-, Post-, und Fernmeldegeheimnis. (...)

Portrait von Anja Domres
Antwort 10.02.2008 von Anja Domres SPD

(...) Den Bau des Kohlekraftwerks Moorburg halte ich für falsch. Es ist für Hamburg überdimensioniert, ein Kohlekraftwerk ist auch vor dem Hintergrund des Klimaschutzes der falsche Weg. (...)

Portrait von Marita Meyer-Kainer
Antwort 11.02.2008 von Marita Meyer-Kainer CDU

(...) Als Schulpolitikerin sage ich zudem, dass gute Bildung und Chancen für unsere Kinder und Jugendlichen die beste Prävention gegen Gewalt sind. Diesbezüglich haben wir viel erreicht: kleinere Klassen in sozialen Brennpunkten, aber auch hamburgweit, 12 neue Ganztagsgrundschulen in sozial benachteiligten Stadtteilen geschaffen und insgesamt die Zahl der Ganztagsschulen mit 83 mehr als verdoppelt. (...)