Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Neben der Sorge für Zukunftstechnologien müssen wir als heute lebende Generationen aber auch Verantwortung für die Folgen der Nutzung der Kernenergie tragen. Deswegen begrüße ich es sehr, dass auf Initiative von Herrn Bundesminister Röttgen jetzt ein ergebnisoffener Prozess angestoßen wurde, um den - nach heutigem Ermessen - sichersten Standort für ein Endlager in Deutschland in einem breiten, gesamtgesellschaftlichen und überparteilichen Konsens zu finden. (...)

(...) Sie wird auch von der Mehrheit der Expertinnen und Experten geteilt. Die gegen mich erhobenen Vorwürfe, ich würde beim Thema Dichtheitsprüfung persönliche, gar finanzielle Interessen verfolgen, möchte ich mit allem Nachdruck zurückweisen. Sie sind ehrabschneidend und zudem mehr als absurd. (...)

(...) Vor allem kann man nicht sicher sein, dass der Fonds dauerhaft eine Ölförderung im Nationalpark verhindert. Niemand kann garantieren, dass zukünftige ecuadorianische Regierungen in 20 oder 50 Jahren, die gleiche Ansicht vertreten, wie die heutige Regierung. (...)

(...) Der Gesetzgeber hat bisher keine rechtsverbindlichen Vorschriften zur Bestimmung der immissionsschutzrechtlichen Erheblichkeitsgrenze erlassen und auch nicht in Aussicht gestellt. (...)

(...) Uns Grünen geht es darum, Abfallpolitik in Deutschland zukunftsfähig umzugestalten. Abfallwirtschaft muss, um nachhaltig zu sein, Ressourceneffizienz, Umweltverträglichkeit und Klimaschutz zum Ziel haben. Wenn Sie mehr über grüne Ansätze für eine nachhaltige Abfallentsorgung und -verwertung erfahren möchten, empfehle ich unseren Fraktionsbeschluss von April 2011 unter http://www.gruene-bundestag.de/cms/beschluesse/dokbin/378/378010.abfallpolitik.pdf (...)

(...) Mit dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz soll auch die haushaltsnahe Wertstofferfassung weiterentwickelt werden, um Wertstoffe, die gegenwärtig noch über den Restmüll entsorgt werden, in Zukunft einer hochwertigen stofflichen Verwertung (Recycling) zuzuführen. Haushalte sollen in Zukunft nicht nur Verpackungen, sondern auch sonstige Abfälle aus den gleichen Materialien, also insbesondere aus Plastik oder Metall, in einer einheitlichen Wertstofftonne entsorgen können. (...)