Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Pushparani B. • 14.08.2011
Frage an Andrea Nahles von Pushparani B. bezüglich Recht
Portrait von Andrea Nahles
Antwort 16.08.2011 von Andrea Nahles SPD

Sehr geehrter Herr Balakrishnan,

ich kann Ihnen natürlich nicht sagen, warum die derzeitige Bundesregierung an diesem Thema kein Interesse hat, da ich nicht Mitglied der Bundesregierung bin.

Frage von Pushparani B. • 14.08.2011
Frage an Klaus Ernst von Pushparani B. bezüglich Recht
Profilbild von Klaus Ernst
Antwort 16.08.2011 von Klaus Ernst BSW

(...) Die LINKE weist mit diesen Initiativen zudem nachdrücklich darauf hin, dass Deutschland nicht zum Rückzugsraum von mutmaßlichen Verantwortlichen von Kriegsverbrechen werden darf. Die gegen den amtierenden Vizebotschafter Sri Lankas gerichteten Vorwürfe sind uns bekannt. Die LINKE setzt sich dafür ein, dass die Bundesregierung die Situation zügig klärt und ggf. (...)