Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marlene Mortler
Antwort 02.02.2014 von Marlene Mortler CSU

(...) Zu Ihrem herangezogenen Vergleich zwischen Alkohol und den dem Betäubungsmittelrecht unterstellten Substanzen bestehen wesentliche Unterschiede, die eine Ungleichbehandlung rechtfertigen. Alkoholische Getränke sind nicht in erster Linie Rauschmittel und unterscheiden sich daher von den in den Anlagen des Betäubungsmittelgesetzes aufgeführten Substanzen. (...)

Portrait von Christian Haase
Antwort 20.01.2014 von Christian Haase CDU

(...) Cannabis-Konsum mindert meiner Ansicht nach mit Sicherheit die Hemmschwelle, in der weiteren Drogenkarriere auf härtere Drogen umzusteigen. Auch wenn Cannabis nicht mehr als "Einstiegsdroge" deklariert wird, so ändert sich nichts an eben jener Wirkung, den Einstieg in die Drogenszene gemacht zu haben. (...)

Portrait von Marlene Mortler
Antwort 02.02.2014 von Marlene Mortler CSU

(...) Dies hat der INCB-Präsident allen Staaten verdeutlicht. Zudem hat das US-Amerikanische Justizministerium im August 2013 klargestellt, dass der Anbau, der Verkauf und der Besitz jeglicher Mengen von Marihuana - auch nach den Änderungen in den Bundesstaaten - nach US-Amerikanischem Bundesrecht illegal bleiben. (...)

Portrait von Daniel Caspary
Antwort 18.01.2014 von Daniel Caspary CDU

(...) Als Wähler würde ich das Ergebnis des Gesetzgebungsverfahrens abwarten und dann meine Schlüsse ziehen. Die Bundesregierung jedenfalls sitzt nicht alleine im Rat sondern gemeinsam mit 27 anderen Regierungen ... (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort 28.02.2014 von Hermann Gröhe CDU

Sehr geehrter Herr Dr. Kennemann,

eine schnellstmögliche Beantwortung von Anfragen aus meinem Wahlkreis im Rhein-Kreis Neuss sowie von Fragen zu gesundheitspolitischen Themen ist für mich selbstverständlich.