Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Dafür müssen die Berliner Stadtreinigung und die Gartenbauämter gestärkt und vielerorts personell aufgestockt werden. Die Berlinerinnen und Berliner sollen mithelfen, vor allem weniger Müll in öffentlichen Parks hinterlassen. Ich selbst will mit anpacken. (...)
(...) Berlin lebt von seiner charmanten Mischung. Dazu zählen auch die zahlreichen Kleingärten in der Stadt, um deren Erhalt der Senat seit Jahren ringt. (...)
(...) Ein Grund hierfür ist, dass wir in der Regel pro Jahr nur einen Programmparteitag aus Zeit- und finanziellen Gründen abhalten können. Wir dürfen nur auf Real-Life-Mitgliederversammlungen über Programmänderungen abstimmen. Daher können wir die Anträge mit Hilfe unseres parteiinternen Software-Werkzeugs nur bestmöglich vorbereiten, aber nicht rechtsverbindlich beschließen. (...)
(...) ich hätte es für vernünftig gehalten, die CO2-Speichertechnologie zumindest zu untersuchen. (...)
(...) einsetzen, dass die betroffenen Bürger aktiv in die Entscheidungsfindung zu den Flugrouten eingebunden werden. (...)