Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Ich habe mich bereits im letzten Jahr intensiv mit diesem Thema beschäftigt und mehrfach mit Nichtregierungsvertretern gesprochen. Meine Meinung ist, dass Deutschland nach seinem Verzicht auf die Nutzung der Kernenergie im eigenen Land auch keine Bürgschaften mehr für den Export dieser Technik geben sollte. Ebenfalls bin ich davon überzeugt, dass die Sicherung der Energieversorgung in Brasilien auch auf anderen Produktionswegen erreicht werden kann. (...)

(...) Dafür müssen die Berliner Stadtreinigung und die Gartenbauämter gestärkt und vielerorts personell aufgestockt werden. Die Berlinerinnen und Berliner sollen mithelfen, vor allem weniger Müll in öffentlichen Parks hinterlassen. Ich selbst will mit anpacken. (...)

(...) Berlin lebt von seiner charmanten Mischung. Dazu zählen auch die zahlreichen Kleingärten in der Stadt, um deren Erhalt der Senat seit Jahren ringt. (...)

(...) Ein Grund hierfür ist, dass wir in der Regel pro Jahr nur einen Programmparteitag aus Zeit- und finanziellen Gründen abhalten können. Wir dürfen nur auf Real-Life-Mitgliederversammlungen über Programmänderungen abstimmen. Daher können wir die Anträge mit Hilfe unseres parteiinternen Software-Werkzeugs nur bestmöglich vorbereiten, aber nicht rechtsverbindlich beschließen. (...)