Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Gabriele Hiller-Ohm
Antwort 26.11.2013 von Gabriele Hiller-Ohm SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zu diesem wichtigen Thema. Eine Verbesserung der Situation für die vielen Hebammen, die jeden Tag eine unverzichtbare Aufgabe für unsere Gesellschaft leisten, liegt mir sehr am Herzen, gerade auch in Lübeck. Ich habe mich schon in der letzten Wahlperiode mit der SPD-Bundestagsfraktion für eine höhere Vergütung als Ausgleich der gestiegenen Versicherungskosten für Hebammen eingesetzt. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 20.11.2013 von Christian Lindner FDP

(...) Die FDP war seinerzeit beteiligt, den Tierschutz im Grundgesetz zu verankern. Es handelt sich aktuell bei diesem abwegigen Gedanken weder um eine Forderung der FDP, noch um einen Beschluss des Bundesverbandes der Jungen Liberalen. (...)

Portrait von Inge Gräßle
Antwort 20.11.2013 von Inge Gräßle CDU

(...) Parlament, Rat und Kommission sind gerade im sogenannten Trilog um den endgültigen Text der Tabakproduktrichtlinie zu erstellen. Nach meinen Recherchen ist es nicht zutreffend, dass die E-Zigarette unter das Arzneimittelrecht fallen soll. Bislang wurde dieser Punkt noch nicht aufgerufen. (...)