Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Bouffier
Antwort 23.01.2008 von Volker Bouffier CDU

(...) Ihr Eindruck, die CDU habe das Thema der Jugendkriminalität erst jetzt für sich entdeckt, ist nicht zutreffend. Bereits seit dem Jahr 2000 hat die CDU mehrere Initiativen im Bundesrat zur Verschärfung des geltenden Jugendstrafrechts gestartet, ist jedoch stets am rot-grünen Lager gescheitert. (...)

Antwort 13.02.2008 von Markus Klimke Neue Liberale

(...) Und ich bedanke mich für Ihre Frage, aber ob das Waffenverbot auf der Reeperbahn tatsächlich konsequent durchgesetzt wird, bezweifeln wir erheblich. Ein paar Beispiele: Der Gehstock beispielsweise ist ein Gegenstand, der sich auch zum Prügeln eignet. (...)

Portrait von Hans-Henning Adler
Antwort 18.01.2008 von Hans-Henning Adler Die Linke

(...) zu 1: Das Thema Flucht und Vertreibung aus den ehemaligen deutschen Ostgebieten soll selbstverständlich thematisiert werden. Derr "Bund der Vertriebenen" ist aber eine dafür völlig ungeeignete Organisation. Dieser Bund hat jahrelang gegen die Anerkennung der Oder-Neisse-Linie gekämpft und revanchistische Losungen vertreten ("Schlesien ist unser"). (...)

Antwort 13.02.2008 von Markus Klimke Neue Liberale

(...) Ich bedanke mich übrigens für Ihre Frage, aber populistisch ist -- nach der extremen Bruchlandung von R.Koch (Hessen) -- das Thema überhaupt nicht mehr zu gebrauchen. Desweiteren wurde mit diesem Thema ein Problem unserer Gesellschaft fürderhin extrem ausgeklammert: Die sog.Alterskriminalität. (...)