Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Martina Michels
Antwort 07.08.2011 von Martina Michels Die Linke

(...) Aus den genannten Ausführungen geht hervor, dass wir in Berlin bereits gute Ausgangsbedingungen für eine Verbesserung der Arbeitsmarktsituation geschaffen haben. Diese gilt es in den kommenden Jahren konsequent auszubauen und weiterzuentwickeln. (...)

Portrait von Karin Evers-Meyer
Antwort 08.08.2011 von Karin Evers-Meyer SPD

(...) wie Sie sicherlich der Wilhelmshavener Zeitung entnommen haben, setze ich mich mit all meinen Möglichkeiten als Bundestagsabgeordnete für den Erhalt des Marinearsenals ein. Auch wenn es bisher nur einen "Prüfauftrag" gibt, der sich mit den Folgen einer Schließung des Arsenals befasst, halte ich es für sehr wichtig, dass wir schon jetzt ganz deutlich auf die Rolle des Arsenals für Wilhelmshaven hinweisen. (...)

Portrait von Marko Tesch
Antwort 05.08.2011 von Marko Tesch Die Linke

(...) Was die Frage der befürchteten Nachteile für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Jobcenter betrifft, setzt sich meine Partei für eine repressionsfreie Grundsicherung ein, persönlich bin ich ein Befürworter eines weitergehenden bedingungslosen Grundeinkommens. Beides würde die "Sanktionen" gegenüber Arbeitssuchenden verhindern und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Jobcenter die Zeit verschaffen, sich vernünftig und umfassend ihrer eigentlichen Aufgabe zu widmen: der unterstützenden Hilfe bei der Arbeitsuche und der Vermittlung von angemessener Arbeit. (...)

Portrait von Jörg Stroedter
Antwort 10.08.2011 von Jörg Stroedter SPD

(...) auch wenn ich Sie mit meinen Antworten nicht zufrieden stellen kann, muss ich Ihnen mitteilen, dass ich nichts davon halte, falsche Versprechungen zu machen. Das Land Berlin ist in einer schwierigen finanziellen Lage und muss, wo immer es geht, sparen. Gleichzeitig muss der Staat weiter investieren, Schwerpunkte im Bereich Bildung und Forschung setzen und für soziale Gerechtigkeit sorgen. (...)