Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas M. • 11.07.2011
Frage an Josha Frey von Andreas M. bezüglich Recht
Portrait von Josha Frey
Antwort 12.07.2011 von Josha Frey BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Sie beziehen sich auf eine Antwort auf die Frage von Herrn Schiller zu grosskalibrigen, legalen Waffen und deren Rolle zur Kriminalitätsentwicklung. Meine Aussagen beziehen sich ausschliesslich darauf und nicht auf allgemeine Statistiken, wie sie versuchen am Ende Ihres Mails mir zu unterstellen. (...)

Frage von Steffen S. • 11.07.2011
Frage an Josha Frey von Steffen S. bezüglich Recht
Portrait von Josha Frey
Antwort 15.07.2011 von Josha Frey BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) die mir vorliegende Fassung schlüsselt Waffendelikte nach illegalem Besitz, Handel und Straftaten nach STGB auf. Hierbei werden natürlich verschiedene Formen des Verstoßes zusammengefasst. (...)

Frage von Erik S. • 11.07.2011
Frage an Josha Frey von Erik S. bezüglich Recht
Portrait von Josha Frey
Antwort 12.07.2011 von Josha Frey BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich möchte Sie bitten, meine Antwort auch in diesem Zusammenhang zu betrachten und nochmals aufmerksam zu lesen, da Sie Schlüsse ziehen, die ich so nicht geschrieben habe. Herr Schillers Frage drehte sich ausschliesslich um grosskalibrige Waffen. Im übrigen halte ich den Sinn des Jagens überhaupt nicht in Frage gestellt, wenn ich zum Beispiel die Schäden durch Wildschweine in unserer Landwirtschaft betrachte. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort 24.07.2011 von Lothar Binding SPD

(...) Deshalb liegt eine Kunst in der Politik darin, solche Vorschläge zu erarbeiten, mit denen schließlich alle Menschen - die nicht borniert sind oder sich in ein Thema verrannt haben - einigermaßen leben können. Oft kann ein Kompromiss diesem Ziel dienen. Dort wo ein Kompromiss aus logischen Gründen nicht möglich ist, bei notwendigerweise digitalen Entscheidungen, muss demokratisch und verfassungskonform entschieden werden. (...)

Frage von Gerd S. • 08.07.2011
Frage an Ute Vogt von Gerd S. bezüglich Recht
Portrait von Ute Vogt
Antwort 14.07.2011 von Ute Vogt SPD

(...) In den Koalitionsvereinbarung der neuen grün-roten Landesregierung ist erneut festgeschrieben, dass bei einer Kostenüberschreitung über das bisher Vereinbarte hinaus das Land sich nicht weiter an steigenden Kosten beteiligen würde. Dieser Sachverhalt ist der Bahn bekannt. (...)

Frage von Florian A. • 08.07.2011
Frage an Ute Vogt von Florian A. bezüglich Recht
Portrait von Ute Vogt
Antwort 13.07.2011 von Ute Vogt SPD

(...) Insgesamt versuchen die Neubaugegner das Projekt Stuttgart 21 madig zu machen und als nicht sonderlich barrierefrei darzustellen. Bisher kommt man allerdings auch nur über den Nordeingang bequem ebenerdig in den Bahnhof - durch die Klettpassage durch oder von den S-Bahn-Gleisen hoch ist die Erreichbarkeit ganz schlecht und nervt. (...)