Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ilse Aigner
Antwort 11.07.2008 von Ilse Aigner CSU

(...) meines Wissens wurden die Mitglieder der Bundesregierung von der UEFA eingeladen. Inwieweit die Reisekosten vom Veranstalter übernommen wurden, kann ich Ihnen leider nicht sagen. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort 23.06.2008 von Dirk Niebel FDP

(...) zum Blick auf das friedliche Zusammenleben der europäischen Völker gehören auch Rechtsfragen beim Schutz von Kulturgütern. Die nationale Gesetzgebung in Polen hat ein Ausfuhrverbot für Antiquitäten, die vor dem 9.5.1945 hergestellt wurden, erlassen, um polnisches Kulturgut zu schützen. Darauf nimmt Deutschland keinen Einfluss. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort 05.06.2008 von Martina Krogmann CDU

(...) Ich habe dem Antrag zugestimmt. Wichtig war mir insbesondere, dass der Bund die alleinige Kontrolle über die Infrastruktur behält, dies ist notwendig, da die Bahninfrastruktur für Anleger kein interessantes Anlageobjekt darstellt, denn selbst im lukrativen Fernverkehr rechnen sich Infrastrukturinvestitionen erst langfristig. Investitionen sind jedoch notwendig, die jetzt beschlossene Privatisierung macht Investitionen leichter, der Staat behält die Kontrolle, erhält jedoch durch den Börsengang zusätzliches Kapital. (...)