Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Nieswandt
Antwort 13.08.2011 von Frank Nieswandt Die Linke

Tierheime haben eine wichtige Funktion in unserer Gesellschaft, deshalb wäre es nur zu begrüßen, wenn ihre Existenz dauerhaft, entsprechend ihren Aufgaben, gesichert würde.

Frage von Ursula F. • 09.08.2011
Frage an Hendrik Fulda von Ursula F. bezüglich Umwelt
Portrait von Hendrik Fulda
Antwort 09.08.2011 von Hendrik Fulda BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In Tierheimen, Tierauffangstationen und Gnadenhöfen muss neben Ehrenamtlichen auch Fachpersonal beschäftigt sein, das befähigt ist, das Verhalten der Tiere zu beurteilen, sie entsprechend zu behandeln, zu fördern oder auszubilden. Ich werde mich dafür einsetzen, dass die artgemäße Unterbringung der Tiere seitens des Landes gefördert wird. (...)

Portrait von Dagmar Kaselitz
Antwort 28.08.2011 von Dagmar Kaselitz SPD

(...) Wer ein Tier abgibt, soll selbstverständlich auch an den Folgekosten beteiligt werden. Ich möchte aber auch, dass Tierhalter und Händler im Vorfeld mehr Verantwortung übernehmen und stärker prüfen, ob jemand der Tierhaltung auf Dauer gewachsen ist. Hier sehe ich ein Handlungsfeld von Vereinen und Organisationen, die sich dem Tierschutz verpflichtet fühlen. (...)

Frage von Friedhelm Dr. H. • 08.08.2011
Frage an Sönke Rix von Friedhelm Dr. H. bezüglich Umwelt
Portrait von Sönke Rix
Antwort 10.08.2011 von Sönke Rix SPD

(...) es stimmt auch uns SPD-Politiker und -Politikerinnen traurig, dass die 2008 auch auf unsere Initiative veranlasste Unterstützung des „Yasuní-Projekts“ nun unter der schwarz-gelben Regierung ins Stocken geraten ist und Minister Niebel unverständlicher Weise seine Unterstützung für den Schutz dieses einzigartigen Biosphärenreservat verwehrt. (...)

Frage von Paul S. • 08.08.2011
Frage an Caren Marks von Paul S. bezüglich Umwelt
Portrait von Caren Marks
Antwort 18.08.2011 von Caren Marks SPD

(...) Die Bundesänder haben dies durch Landesverordnungen geregelt. Das Land Niedersachsen hat die Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie und ihrer Tochterrichtlinien und damit die Verantwortung für die Einhaltung der Grenzwerte an die Kommunen abgegeben, in dem es per Verordnung festgelegt hat, dass die Kommunen für die Aufstellung von Luftreinhalteplänen zuständig sind. Der Rat der Landeshauptstadt Hannover hat daher am 12.07.2007 einen Luftreinhalte-Aktionsplan verabschiedet. (...)

Portrait von Christian Gaebler
Antwort 09.08.2011 von Christian Gaebler SPD

(...) Die Neuregelung im Berliner Straßengesetz hinsichtlich des Winterdienstes hat sich trotz einiger Umstellungschwierigkeiten im Grundsatz bewährt und wird in den nächsten Jahren zu einer deutlichen Verbesserung der Winterdienstqualität führen. (...)