Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Mast
Antwort 15.03.2013 von Katja Mast SPD

(...) Gleichsam verstehe ich aber auch die Beweggründe der damaligen rot-grünen Koalition, die besagten Regelungen zum 1. (...) Auch das Bundesverfassungsgericht hat wiederholt die Verfassungsmäßigkeit der Regelungen bestätigt, zuletzt im September 2010. (...)

Foto Dietrich Wersich mit Brille, Hemd und Sakko - ohne Krawatte
Antwort 25.02.2013 von Dietrich Wersich CDU

(...) am meisten Menschen täglich in ganz Deutschland) seiner Zweckbestimmung gemäß genutzt werden kann. Dazu gehört auch ein Mindestmaß an Sicherheit und Sauberkeit. Es ist schade, dass die Stadt offenbar nicht allein in der Lage ist, dieses sicher zu stellen. (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort 26.02.2013 von Ursula von der Leyen CDU

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 25.02.2013 von Matthias Zimmer CDU

(...) Dass Sie ausgerechnet mir Vorwürfe wegen des Mindestlohnes machen finde ich schon beinahe komisch. Ich war einer der ersten in der Union der für einen Mindestlohn eingetreten ist -- nachzulesen auch in einem großen Artikel in der Frankfurter Rundschau am 9. (...)