Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Wie Sie vielleicht nicht wissen, wird durch die Sächsische Verfassung in besonderer Weise die sorbische Minderheit geschützt. (...)

(...) Dazu gehört zum Beispiel auch die Vereinbarkeit von Informationsfreiheitsgesetz und Archivgesetz. Als SPD sind wir der Überzeugung, dass durch die Novellierung kein Rückschritt in Bezug auf Transparenz und Informationsfreiheit erfolgen darf. (...)

(...) Ich habe das besagte Papier weder in Auftrag gegeben, noch verfasst. Auch die Vorwürfe, ich hätte Mitarbeiter gemobbt sind falsch. Keine der Anschuldigungen ist belegbar. (...)

(...) 2. Wenn für die Produzenten das Risiko zu groß wird, weil sie Probleme haben, ihre Filme zu refinanzieren, gibt es immer weniger deutschsprachige, die überhaupt in den Kinos gezeigt werden können. Spätestens dann läuft die Sperrfrist in`s Leere… (...)