Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christina S. • 20.05.2008
Frage an Rüdiger Veit von Christina S. bezüglich Familie
Portrait von Rüdiger Veit
Antwort 21.05.2008 von Rüdiger Veit SPD

(...) Der Ausbau von Kinderbetreuungseinrichtungen und Ganztagsschulen, flexible Elternzeit (das gilt auch für Alleinerziehende), die steuerliche Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten (Diese Neuregelung ab Januar 2006 bedeutet für den Staat insgesamt ca. 500 Millionen Euro weniger Steuereinnahmen) sind solche Bausteine zur Verbesserung der Situation von Alleinerziehenden. So können auch Sie vom ersten Euro an pro Kind unter 14 Jahren 2/3 der Kinderbetreuungskosten steuerlich geltend machen. (...)

Frage von Sebastian P. • 19.05.2008
Frage an Erika Mann von Sebastian P. bezüglich Familie
Portrait von Erika Mann
Antwort 23.06.2008 von Erika Mann SPD

(...) Sobald eine Vaterschaft anerkannt ist, gibt es namensrechtlich also keine Probleme. Die bestehende Ehe ist nur von Bedeutung, wenn sich sozusagen kein "anderer Vater" (in diesem Fall also Sie) meldet. Dann wird der Ehemann als solcher vermutet und zahlt unter Umständen jahrelang Unterhalt für ein Kind, das nicht von ihm ist (Stichwort: "Kukuckskind"). (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 02.06.2008 von Brigitte Zypries SPD

(...) die Situation der fehlenden Kindergarten-Plätze in Arheilgen ist bekannt – auch bei den Kolleginnen und Kollegen der SPD-Stadtverordnetenfraktion. Deshalb hat die Fraktion einen Antrag in die Beratungen der Darmstädter Koalition eingebracht, der den Magistrat beauftragen soll, kurzfristig ein Konzept zu erarbeiten, den zusätzlichen Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen in Arheilgen zu Beginn des kommenden Kindergartenjahres sicher zu stellen, leider hat es dort koalitionsintern noch keine abschließende Einigung darüber gegeben. (...)

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 17.06.2008 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Kinder haben das Recht, von beiden Elternteilen umsorgt zu werden. Deutschland wurde, wie bereits gesagt, schon oft wegen verschiedener familienrechtlicher Regelungen und Entscheidung auf europäischer Ebene gerügt, im Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments zum Beispiel, aber auch vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 26.05.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Ich glaube auch, dass wir noch mehr zur Förderung von Familien tun müssen. (...) Die Steuern auf Mineralöl halte ich jedoch für den falschen Ansatzpunkt zur Förderung von Familien. (...)