Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.01.2008 von Stephanie von Trotha SPD

(...) nach meinem Verständnis ist Frieden mehr als die Abwesenheit von Krieg. Einen dauerhaften Frieden kann es nur durch ein Zusammenspiel von politischen, wirtschaftlichen, kulturellen und entwicklungspolitischen Mitteln geben. (...)

Portrait von Andy Grote
Antwort 12.12.2007 von Andy Grote SPD

(...) das Problem ist bekannt und die Polizei ist tatsächlich überfordert mit der flächendeckenden Überwachung des Anwohnerparkens. Deshalb werden bei der Kontrolle Schwerpunkte gebildet je nach Beschwerdelage. (...)

Antwort 27.12.2007 von Anne Beeger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Nur so kann sichergestellt werden, dass die bestehenden Regeln eingehalten werden und sich die Parksituation für die AnwohnerInnen verbessert. Zusätzlich wollen wir prüfen, ob eine Parkraumbewirtschaftung mit zeitlich begrenzten Parkscheinen sinvoll sein könnte. Jeder der dort parkt, müsste einen Parkschein kaufen, ausgenommen wären AnwohnerInnen. (...)

Portrait von Christoph de Vries
Antwort 13.12.2007 von Christoph de Vries CDU

(...) Auf der anderen Seite wollen wir nicht, dass Besucher in innerstädtischen Gebieten mit Läden, Lokalen und Restaurants überhaupt keine Möglichkeit mehr haben, mit dem PKW hinzufahren und legal zu parken. Derzeit sind wir am überlegen, ob eine Bewirtschaftung der Parkplätze für Fremdnutzer mit Parkuhren sinnvoll ist. Sollte man sich für das Aufstellen von Parkuhren anstatt des zeitlich beschränkten Parkens mit Parkuhr entscheiden, müssten jedoch auch alle Besucher der freigestellten Bewohner immer zahlen. (...)