Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Kerkhoff
Antwort 21.01.2013 von Matthias Kerkhoff CDU

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Selbstverständlich werden im Landtag auch Themen mit Relevanz für den Hochsauerlandkreis diskutiert und beraten. Dies gilt für vielerlei Themen, beispielsweise die finanzielle Ausstattung der Kommunen oder auch das Thema Nichtraucherschutz. (...)

Antwort 27.01.2013 von Daniel Brügge PIRATEN

(...) Ich bin bemüht die Meinungen so weit zuvertreten, solange sie nicht das Gemeinwohl missachten und meiner politischen Einstellung/Überzeugung entsprechen. Dabei spielt es für mich keine Rolle, ob jemand Wahlberechtigt ist oder nicht.

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort 24.01.2013 von Marcus Weinberg parteilos

(...) Die Regelungen im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch sind komplex und zumeist nur im gesamten Kontext des vorliegenden Einzelfalles zu verstehen bzw. anzuwenden. (...)

Portrait von Björn Thümler
Antwort 18.01.2013 von Björn Thümler CDU

(...) Dann gilt: Pro Wohnung ist ein Beitrag zu zahlen, unabhängig davon, ob und welche Rundfunkgeräte vorhanden sind. Der Rundfunkbeitrag wird also für die Möglichkeit gezahlt, sich über das Rundfunkangebot informieren, bilden und unterhalten lassen zu können. (...)