Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 25.02.2016 von Julia Klöckner CDU

(...) Sie haben vollkommen Recht, Qualitätssicherung ist ein entscheidenden Handlungsfeld im Bildungsbereich. (...) Die CDU-Landtagsfraktion will die Schulleitung zu einem noch stärkeren Ansprechpartner der Qualitätssicherung machen. (...)

Portrait von Markus Koob
Antwort 03.02.2016 von Markus Koob CDU

(...) In meiner Rede ging es um die Neuregelung zum Jugendschutzgesetz. Um Kinder und Jugendliche vor den Gefahren des Aktivdampfens und möglichen Gefahren des Passivdampfens zu schützen, halte ich ein Verbot des Dampfens in Nichtraucherbereichen auch bei noch fehlenden Studien für absolut notwendig und aus Rücksichtnahme gegenüber nichtdampfenden Menschen für angemessen. (...)

Portrait von Sabine Kurtz
Antwort 01.02.2016 von Sabine Kurtz CDU

(...) Auch die in diesem Zusammenhang von Grün-Rot eingeführte Transparenzklausel des § 41a LHG sehen wir deshalb sehr kritisch. In diesem Sinne werden wir uns auch in der neuen Legislaturperiode für die Wissenschaftsfreiheit an unseren Hochschulen stark machen. (...)