Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort 19.10.2007 von Franz-Josef Jung CDU

Wie auf ein entführtes Flugzeug zu reagieren ist, muss im jeweiligen Einzelfall unter Beachtung aller bekannten Umstände und der vorrangigen Maßgabe des höchstmöglichen Schutzes Unbeteiligter entschieden werden. (...) Dies schließt nicht aus, dass Situationen denkbar sind, die eine Berufung auf den übergesetzlichen Notstand ermöglichen und auch erfordern. (...)

Portrait von Jürgen Herrmann
Antwort 06.11.2007 von Jürgen Herrmann CDU

(...) Es gibt gute Gründe für die Wehrpflicht, aber natürlich auch gegen sie. Ich jedoch halte die Argumente für eine Beibehaltung der Wehrpflicht für gewichtiger. Innerhalb der Koalition sind wir uns im Deutschen Bundestag einig und wollen sie erhalten. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 10.10.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrte Frau Schumacher,

hoffen Sie bitte weiter darauf, daß ich abgewählt werde. Solange ich Mitglied des Deutschen Bundestages bin, entscheide ich im Parlament nach meiner Überzeugung.

Mit freundlichen Grüßen

Portrait von Alexander Bonde
Antwort 09.10.2007 von Alexander Bonde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich werde trotz aller Kritik am Konzept der Bundesregierung der Verlängerung des ISAF-Einsatzes zustimmen. Diese Gewissensentscheidung ist mir nicht leicht gefallen. (...)

Portrait von Jürgen Herrmann
Antwort 11.10.2007 von Jürgen Herrmann CDU

(...) Den „Staatsbürger in Uniform“ als ein abenteuerliches Argument zu diffamieren, halte ich für unsachlich und hat im Übrigen nichts mit Verweigerung oder dem „Spiegel der Bevölkerung“ zu tun. Das Leitbild des „Staatsbürgers in Uniform“ als Teil der „Inneren Führung“ der Bundeswehr ist als Selbstverständnis des Soldaten zu sehen, welches im Wissen um die deutsche Geschichte ganz bewusst als Gegensatz zu der Stellung des Soldaten früherer deutscher Streitkräfte entwickelt wurde. (...)