Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.04.2011 von Michael Fuchs CDU
(...) Die Gesamtverantwortung für die Entsorgung radioaktiver Abfälle liegt beim Bund. Das Bundesamt für Strahlenschutz ist für die Errichtung und den Betrieb von Anlagen des Bundes zur Sicherstellung und zur Endlagerung radioaktiver Abfälle verantwortlich. (...)
Antwort 28.04.2011 von Beate Merk CSU
(...) Eine Einflussnahme meines Hauses auf das Ermittlungsverfahren bei der Staatsanwaltschaft Hof gegen Freiherr Karl-Theodor zu Guttenberg kann ich ausschließen. (...)
Antwort 20.04.2011 von Jan Timke Bündnis Deutschland
(...) Wie gesagt, die Abschaffung der Wehrpflicht war ein Fehler, den der neue Bundesverteidigungsminister Thomas de Maziere dringend korrigieren sollte. (...)
Antwort 12.04.2011 von Ulrich Mäurer SPD
(...) die Wahlplakate der NPD finde ich auch unterträglich und habe großes Verständnis für Ihre Empörung. (...)
Antwort 11.04.2011 von Annefriede Laue Bürger in Wut
(...) leider verfügt die Bremer Polizei über zuwenig Beamte. Sie kann ihren Aufgaben nur unter schwierigen Bedingungen nachkommen und eine Besserung der Lage ist nicht in Sicht. (...)