Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Röhlinger
Antwort 12.04.2011 von Peter Röhlinger FDP

(...) Die Erhöhung des Regelsatzes um 5 Euro pro Monat ist für den einzelnen Alg II-Empfänger sicherlich kein großer Sprung. Aber die Politik hat nicht nur die Arbeitslosen im Blick, sondern z.B. auch die Menschen, die für relativ wenig Geld arbeiten und für die Finanzierung ihrer Bedürfnisse - Wohnung, Heizung, Energie, Auto, Computer etc. (...)

Frage von Mike L. • 07.04.2011
Frage an Jan Timke von Mike L. bezüglich Recht
Portrait von Jan Timke
Antwort 19.04.2011 von Jan Timke Bündnis Deutschland

(...) In Bremen beherrschen ethisch abgeschottete Clans, wie diese Personengruppe im Polizeideutsch heißt, längst weite Teile der Organisierten Kriminalität. Aktiv sind sie vor allem im Rauschgifthandel, in der Schutzgelderpressung und im Bereich der Prostitution. (...)

Frage von Janine C. • 07.04.2011
Frage an Mario Tants von Janine C. bezüglich Recht
Antwort 08.04.2011 von Mario Tants PIRATEN

(...) Die missbrauchten Kinder sind somit besser gegen die Verbreitung der Inhalte geschützt und Nichtvorhandenes kann kein neues Interesse wecken. Die vorgenannten Zahlen sprechen eine deutliche Sprache und sind für mich das überzeugendste Argument für "Löschen statt Sperren". Ich bin dafür, weil´s funktioniert! (...)

Frage von Martin J. • 07.04.2011
Frage an Jürgen Klimke von Martin J. bezüglich Recht
Portrait von Jürgen Klimke
Antwort 07.07.2011 von Jürgen Klimke CDU

(...) Aus meiner Sicht hat die Atomkatastrophe in Fukushima deutlich gemacht, dass selbst in einem technischen Land mit hohen Sicherheitsstandards, eine hundertprozentige Kontrolle der Atomkraftwerken nicht möglich ist. Angesichts der unabsehbaren Folgen und dieser neuen Erkenntnisse der aktuellen Sicherheitspanne in Japan halte ich eine Laufzeitverlängerung für nicht mehr vertretbar. (...)

Frage von Luis Alberto Fernández V. • 07.04.2011
Frage an Magnus Buhlert von Luis Alberto Fernández V. bezüglich Recht
Portrait von Magnus Buhlert
Antwort 07.04.2011 von Magnus Buhlert FDP

(...) Bremen gibt derzeit weit mehr als eine Milliarde Euro mehr aus als es einnimmt. Der Schuldenberg wächst. Deshalb ist es unerlässlich, dass die Regeln der Schuldenbremse einhalten. (...)