Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Renate Schmidt
Antwort 13.02.2008 von Renate Schmidt SPD

(...) Einkommensbezieher mit höherer Steuerbelastung bekommen den fehlenden Betrag automatisch über ihre Steuererklärung. Ende dieses Jahres wird das Existenzminimum der Kinder wieder überprüft und gegebenenfalls angepasst. Dies hätte dann eine geringere Steuerbelastung bzw. (...)

Portrait von Ole von Beust
Antwort 08.02.2008 von Ole von Beust CDU

(...) bei der Regierungsübernahme 2001 durch die CDU gab es in Hamburg keine staatlichen Regeluntersuchungen. Erst der CDU-Senat hat ein engmaschiges Netz ärztlicher Untersuchungen geschaffen, um die Gesundheit der Kinder zu sichern und Kindeswohlgefährdungen früh festzustellen. Der Deutsche Kinderschutzbund lobt das Hamburger System als vorbildlich für ganz Deutschland. (...)

Frage von Michael M. • 04.02.2008
Frage an Diana Golze von Michael M. bezüglich Familie
Portrait von Diana Golze
Antwort 04.02.2008 von Diana Golze Die Linke

(...) Grundsätzlich teile ich Ihre Auffassung, dass es ein Skandal ist, dass Familienväter (und auch Mütter) in zunehmendem Maße gezwungen sind, ihre Arbeitskraft an Zeitarbeitsfirmen und für Billigjobs oder gar im Ausland zu verkaufen. Hier wird deutlich, dass der allseits beschworene Aufschwung leider an einem großen Teil der Bevölkerung vorbei geht. (...)

Frage von Detlef E. • 04.02.2008
Frage an Volker Beck von Detlef E. bezüglich Familie
Portrait von Volker Beck
Antwort 06.02.2008 von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) ich stimme mit Ihnen überein, dass gleiche Rechte für alle gelten sollten, egal ob homo- oder heterosexuell, egal ob christlich, muslimisch, jüdisch, atheistisch, agnostisch oder andersgläubig. Darauf habe ich übrigens gerade bei der Diskussion um das Antidiskriminierungsgesetz auch immer Wert gelegt. Einen Gegensatz zwischen "Christen" und "Schwulen" sehe ich nicht. (...)

Frage von Matthias S. • 04.02.2008
Frage an Volker Beck von Matthias S. bezüglich Familie
Portrait von Volker Beck
Antwort 05.02.2008 von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Es mag sein, dass van den Aardweg tatsächlich glaubt, diese Methode sei ein "witziges Spiel" (S. 442). Ich finde seine abstrusen Thesen lächerlich, kann aber nicht darüber lachen, wenn Jugendlichen im Coming Out empfohlen wird, Selbsthass einzuüben. Ich finde das verantwortungslos, gerade vor dem Hintergrund eines erhöhten Suizidrisikos. (...)