Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Hans-Joachim Hacker
Antwort 14.08.2007 von Hans-Joachim Hacker SPD

(...) So wie Sie bin auch ich Nichtraucher und unterstütze grundsätzlich den Nichtraucherschutz. Es stellt sich jedoch für mich die Frage, ob in einem Land in dem der Genuss von Zigaretten ab einem bestimmten Alter gesetzlich zulässig ist derartige undifferenzierte Reglementierungen die richtige Antwort sind. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 04.09.2007 von Oskar Lafontaine BSW

(...) Um die „Zweibrücker Doppelgarage“ zum Flughafen umbauen zu können, werden wieder öffentliche Mittel fließen. Nach Ansicht der LINKE ist dies Steuerverschwendung pur. Und selbst wenn sich „private Investoren“ engagieren, gehen auch Steuereinnahmen verloren, weil große Teile der Investitionskosten von der Steuer abgezogen werden können. (...)