Antwort ausstehend von Winfried Nachtwei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.10.2007 von Franz-Josef Jung CDU
Wie auf ein entführtes Flugzeug zu reagieren ist, muss im jeweiligen Einzelfall unter Beachtung aller bekannten Umstände und der vorrangigen Maßgabe des höchstmöglichen Schutzes Unbeteiligter entschieden werden. (...) Dies schließt nicht aus, dass Situationen denkbar sind, die eine Berufung auf den übergesetzlichen Notstand ermöglichen und auch erfordern. (...)
Antwort ausstehend von Georg Fahrenschon CSU
Antwort 06.11.2007 von Jürgen Herrmann CDU
(...) Es gibt gute Gründe für die Wehrpflicht, aber natürlich auch gegen sie. Ich jedoch halte die Argumente für eine Beibehaltung der Wehrpflicht für gewichtiger. Innerhalb der Koalition sind wir uns im Deutschen Bundestag einig und wollen sie erhalten. (...)
Antwort 10.10.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD
Sehr geehrte Frau Schumacher,
hoffen Sie bitte weiter darauf, daß ich abgewählt werde. Solange ich Mitglied des Deutschen Bundestages bin, entscheide ich im Parlament nach meiner Überzeugung.
Mit freundlichen Grüßen
Antwort 09.10.2007 von Alexander Bonde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ich werde trotz aller Kritik am Konzept der Bundesregierung der Verlängerung des ISAF-Einsatzes zustimmen. Diese Gewissensentscheidung ist mir nicht leicht gefallen. (...)