Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Patrick Döring
Antwort 16.03.2011 von Patrick Döring FDP

(...) Mindestlöhne sind nicht die sozial verträglichere und auch nicht die für den Staat günstigere Alternative. Denn durch die Einführung von Mindestlöhnen – die Forderungen liegen hier im Bereich zwischen 7,50 und 10 Euro die Stunde – werden bestimmte Tätigkeiten in Deutschland nicht oder nur in deutlich geringerem Umfang nachgefragt werden. Arbeitsplätze im Niedriglohnsektor werden dann zum Beispiel entweder ins Ausland verlagert oder durch Maschinen ersetzt – oder fallen ersatzlos fort. (...)

Portrait von Sylvia Canel
Antwort 14.02.2011 von Sylvia Canel Neue Liberale

(...) Die Gestaltung auf beiden Ebenen - Bund und Land - ist essentiell. Daher werde ich mich auf beiden Ebenen bestmöglich für eine gute Bildungspolitik engagieren. (...)

Portrait von Ewald Schurer
Antwort 16.03.2011 von Ewald Schurer SPD

(...) Für eine wohltätige Organisation ist diese Summe als Botschafterin für den guten Zweck allerdings sehr hoch. Eine Möglichkeit für die Politik auf die Gestaltung des Vertrages zwischen der ARD-Fernsehlotterie und Frau Lierhaus Einfluss zu nehmen, besteht jedoch nicht. (...)

Antwort 28.02.2011 von Niko Zenker SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Selbstverständlich müssen Leiharbeiter zu den selben Konditionen entlohnt werden wie die Festangestellten. Dies muss aber auch für den Kündigungsschutz und z.B. die Vertretung durch einen Betriebsrat gelten. (...)