Antwort 14.04.2011 von Markus Söder CSU
Sehr geehrter Herr Geißendörfer,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 14.04.2011 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die Förderung der Solarenergie in Deutschland ist eine große Erfolgsgeschichte. Der Ausbau der Photovoltaik muss in Deutschland unbedingt weitergehen -- und zwar: zuverlässig und schnell! (...)
Antwort 25.05.2011 von Christian Hirte CDU
(...) Eine Aufnahme des Begriffs Nachhaltigkeit ins Grundgesetz halte ich für einen interessanten Gedanken, aber in der Umsetzung für schwierig. (...) Wir sollten das Grundgesetz nicht aus tagespolitischen Debatten heraus aufladen. (...)
Antwort 18.04.2011 von Michael Fuchs CDU
(...) Zu Ihrer Frage der Haftung: Jeder Kernkraftwerksbetreiber haftet summenmäßig unbegrenzt und unabhängig von der Schuldfrage (Gefährdungshaftung) für die von seiner Anlage verursachten Schäden (§ 31 Abs. 1 AtG). (...)
Antwort 26.03.2011 von Bernhard Richter ÖDP
(...) Ich werde als Landtagsmitglied versuchen, mich mit Hilfe der Veröffentlichungen über die größeren Einzelspenden durch die Bundestagsverwaltung und über die Jahresberichte der Parteien zu informieren und Zusammenhänge herausfinden zwischen politischen Entscheidungen und Parteispenden, die gemäß dem Parteienfinanzierungsgesetz durchaus legal sind. Nur haben viele eben ein „Gschmäckle“ , wie man manchmal deutlicher erkennen kann als ein andermal. (...)