Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Herbert Schulz
Antwort 01.02.2011 von Herbert Schulz Die Linke

(...) meines Wissens gibt es in Eimsbüttel einen solchen Beirat für den Bereich SGB II nicht, auch keinen Antrag in dieser Richtung von irgendeiner Partei. das ist das Ergebnis einer Rücksprache mit unserer Bezirksabgeordneten Astridd Dahaba. (...)

Portrait von Vasco Schultz
Antwort 02.02.2011 von Vasco Schultz Die Linke

(...) Aus unserer Sicht ist der Beirat allerdings relativ "zahnlos", weil er in die Entscheidungen kaum bis garnicht eingebunden wird, kaum Unterlagen bekommt und wenn überhaupt meist erst im Nachhinein durch die ARGE informiert wird. Derzeit ist das Ganze eine ziemliche Placebo-Veranstaltung, deren offensichtlicher Zweck es ist, die Gemüter zu beruhigen und "Druck auss dem Kessel zu lassen". (...)

Portrait von Reiner Haseloff
Antwort 05.02.2011 von Reiner Haseloff CDU

(...) Wir, die CDU Sachsen-Anhalt, versprechen Arbeitgebern nicht geringe Löhne. Im Gegenteil, wir weisen bei jeder Gelegenheit darauf hin, dass es im Sinne der Sicherung des Fachkräftebedarfs der Wirtschaft entscheidend ist, Arbeitnehmer entsprechend ihrer Qualifikation und Tätigkeit angemessen zu entlohnen. (...)

Portrait von Wolfgang Joithe-von Krosigk
Antwort 30.01.2011 von Wolfgang Joithe-von Krosigk Die Linke

(...) Lässt sich über Beiräte die Personalsituation, der Druck, das Menschenbild in den JobCentern verändern? Ich begleite Betroffene in die JobCenter - und was ich dort erlebe ist eben nicht das Gespräch auf Augenhöhe, nicht der respektvolle Umgang mit dem Kunden. Wie gesagt: seit dem 30. (...)

Portrait von Wolfgang Jüttner
Antwort 01.02.2011 von Wolfgang Jüttner SPD

(...) Wie kann/muss eine Lösung aussehen? Wir brauchen in Deutschland dringend Mindestlöhne, damit Arbeit sich in jedem Fall lohnt! Dass eine kluge Politik im Bereich des SGB II (Hartz IV) nicht nur fördert, sondern auch fordert, versteht sich von selbst. (...)