Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tom Koenigs
Antwort 08.01.2013 von Tom Koenigs BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Darauf ist meine Antwort etwas ausführlicher und von meiner politischen Orientierung als Mitglieder der Grünen geprägt: Die UN-Resolution für die Rechte behinderter Menschen ist seit 2009 in der Bundesrepublik in Kraft. Der Zweck der Konvention ist es, den „vollen und gleichberechtigten Genuss aller Menschenrechte und Grundfreiheiten durch alle Menschen mit Behinderungen zu fördern, zu schützen und zu gewährleisten und die Achtung der ihnen innewohnenden Würde zu fördern.“ (Artikel 1) Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat einen Aktionsplan vorgelegt, um die Behindertenrechtskonvention in diesem Sinne umzusetzen. Sie schlägt darin Maßnahmen vor, um die „Lebens- und Behandlungssituation von contergangeschädigten Menschen“ zu verbessern. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 16.01.2013 von Sigmar Gabriel SPD

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Nachfrage. Auch ich fand die Manipulationen am Armutsbericht dreist. Wir haben darüber ja ausführlich auf unserem Nachrichtenportal spd.de berichtet. (...)

Portrait von Caren Marks
Antwort 10.12.2012 von Caren Marks SPD

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion wird aber nur Versprechungen machen, die sie auch einhalten kann. Gleichwohl gehen wir davon aus, dass es Verbesserungen für die Contergan-Opfer geben muss. Wie diese im Einzelnen ausgestaltet werden müssen, wird die Diskussion über den erwähnten Abschlussbericht und die anschließende parlamentarische Beratung zeigen. (...)

Portrait von Thomas Jarzombek
Antwort 18.02.2013 von Thomas Jarzombek CDU

(...) Konkret setzen meine Kollegen und ich uns bei dem Gesetzentwurf dafür ein, dass wir eine deutliche Rentenerhöhung, insbesondere für die schwerstgeschädigten Menschen, eine gerechte Verteilung der Mittel für Sonderbedarfe, eine Anpassung der Schadenspunktetabelle bei der Conterganrente für mehr Einzelfallgerechtigkeit sowie mehr Transparenz in der Stiftung erreichen. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort 11.01.2013 von Michael Fuchs CDU

(...) Auch deshalb sind die Anpassungen des Griechenlandprogrammes notwendig geworden, die der Deutsche Bundestag Ende November mit großer Mehrheit beschlossen hat. Hierbei handelt es sich allerdings nicht um ein neues, drittes Programm, denn der Finanzrahmen bleibt unverändert. (...)

Portrait von Norbert Geis
Antwort 11.12.2012 von Norbert Geis CSU

(...) Es ist gerade diese große Unsicherheit, die das Krisenmanagement stark prägt. Niemand kann verlässlich vorhersagen, wie sich die Krise in Griechenland und dem Rest der Euro-Zone entwickeln wird und was die beste Lösung ist. Eine Patentlösung gibt es definitiv nicht. (...)