Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Birgit Homburger
Antwort 25.07.2007 von Birgit Homburger FDP

(...) toxische Wirkung von schwach radioaktivem abgereichertem Uran ist. Vor dem Hintergrund der unsicheren Beweissituation stehen wir dem Einsatz von Uranmunition durch andere Länder skeptisch gegenüber. Die meisten unserer Bündnispartner verzichten auch darauf. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 09.07.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Terrorismusbekämpfung findet im Rahmen des Rechtsstaates statt und nicht außerhalb des Rechtsstaates. Sicherheit darf keine Obsession werden, sondern kann nur mit Verstand und Augenmaß hergestellt werden. (...)

Portrait von Beatrix Philipp
Antwort 17.07.2007 von Beatrix Philipp CDU

(...) Bereits jetzt können und müssen wir mit neuen wirksamen Maßnahmen zur Terrorismusabwehr beginnen. Jedem terroristischen Anschlag geht z.B. eine Kommunikation voraus, die zunhehmend online über Computer abgewickelt wird. (...)

Portrait von Jenspeter Rosenfeldt
Antwort 18.07.2007 von Jenspeter Rosenfeldt SPD

(...) Verstehen kann ich gleichwohl, dass Sie wütend darüber sind, dass Ihnen niemand den entstandenen Schaden ersetzt: weder die Jugendlichen, noch ihre Eltern oder aber die Stadt bzw. der Jugendhilfeträger bei denen die angezeigten Jugendlichen betreut wurden. (...)