Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Clemens Binninger
Antwort 12.11.2010 von Clemens Binninger CDU

(...) Die Arbeitsmarktstatistik der Bundesagentur für Arbeit orientiert sich an den Regelungen des deutschen Sozialgesetzbuchs. Demnach sind Personen arbeitslos, die vorübergehend nicht in einem Beschäftigungsverhältnis stehen, das 15 Wochenstunden und mehr umfasst, eine versicherungspflichtige Beschäftigung von mindestens 15 Wochenstunden suchen und sich persönlich arbeitslos gemeldet haben. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 29.10.2010 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Bestimmte Ziele müssten wir durchsetzen, weil wir anderenfalls nicht in die Regierung gingen. Dazu gehörte die Überwindung von Hartz IV, eine breiteste Zurückdrängung von Leiharbeit, eine Verhinderung, dass Rente erst ab 67 Jahren bezahlt wird und vieles andere mehr. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 29.10.2010 von Gregor Gysi Die Linke

(...) schon mehrfach haben wir beantragt, den alten Rechtszustand diesbezüglich wieder herzustellen. Leider hat selbst die SPD unseren Antrag in großer Koalition abgelehnt. (...)

Portrait von Stefan Mappus
Antwort 15.03.2011 von Stefan Mappus CDU

(...) wie Sie sehen, beantworte ich Ihre Frage und auch alle anderen Fragen, die mir als Kandidat derzeit gestellt werden, sehr gerne. (...)

Portrait von Ulrich Goll
Antwort 15.02.2011 von Ulrich Goll FDP

(...) Allerdings lebt ein Umlagesystem grundsätzlich davon, dass sich die individuellen Leistungen gerade nicht nach der Höhe der eingezahlten Beiträge richten, sondern für alle Versicherten nach den gleichen Maßstäben berechnet werden. Auch aus diesem Grund haben wir Liberalen uns schon seit langem für eine stärkere Kapitaldeckung in der Sozialversicherung eingesetzt. Ein solcher Systemwechsel würde die Sozialversicherungen nicht nur für die Zukunft funktionsfähig halten - da durch den demographischen Wandel ja immer weniger junge Menschen als Beitragszahler vorhanden sein werden -, sondern auch eine stärkere Berücksichtigung der individuellen Beitragsleistung zulassen, so dass Menschen wie Sie ggf. (...)