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Sehr geehrter Herr Härtel,

vielen Dank für Ihre e-mail vom 23. August 2010 und Ihre Anfrage hier bei abgeordnetenwatch.de

(...) die von Ihnen geschilderte Problematik der mitunter schwierigen Situation der Lehrkräfte in den Integrationskursen ist mir bekannt. (...) Die Bildungsträger setzen die Honorare für die Lehrkräfte sehr unterschiedlich fest, zum Teil in nicht vertretbarer Weise. (...)

(...) Danach - also ab 2024 - wird das Renteneintrittsalter um 2 Monate pro Jahr erhöht. Das bedeutet, dass die Jahrgänge nach 1964 erst mit 67 Jahren ihren vollen Rentenanspruch erreichen. Die Rente mit 67 kommt also nicht auf einen Schlag. (...)

(...) die Bezirksverordnetenversammlung Pankow mit der Geschäftsführung in Kontakt getreten. Das Bezirksamt Pankow hat zugleich versichert, alles in seiner Macht stehende zu unternehmen, was geeignet ist, den Pankower Metro-Standort zu erhalten. (...)

(...) Die Schließung der Standorte ist nach aktuellem Stand leider beschlossen Sache. Wichtig für die Durchsetzung der Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind auch handlungsfähige Gewerkschaften. (...)

(...) Im Unterschied zu Ihnen bin ich allerdings der Auffassung, dass die Sozialleistungen in Deutschland nicht mehr ausreichen. Außerdem brauchen wir wie in Luxemburg einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn, damit wiederum der Abstand zwischen Erwerbstätigen und Menschen, die auf Sozialunterstützung angewiesen sind, angemessen ist und stimmt. (...)