(...) Zur Hartz IV-Reform: Die Koalition hat – wie vom Bundesverfassungsgericht zurecht angemahnt – in einem transparenten Verfahren die Regelsätze neu bestimmt, da dies von Rot-Grüne versäumt worden war. Das Ergebnis ist nicht nur die Erhöhung des Regelsatzes um fünf Euro, sondern auch – und das ist der entscheidende Punkt – die Verbesserung der Bildungschancen für Kinder. (...)
(...) Ebenso wenig kann der Verwendung dieser Begriffe in der Politik und der Öffentlichkeit eine negative Bewertung der Leiharbeit entnommen werden. Ich kann Ihnen versichern, dass keinesfalls die Absicht besteht, Zeitarbeitnehmer Zeitarbeitnehmerese Wortwahl zu diskriminieren oder die Zeitarbeitsbranche insgesamt herabzuwürdigen. Leiharbeit ist ein wichtiges arbeitsmarktpolitisches Instrument, das wir auch in Zukunft brauchen. (...)
(...) Nichtsdestotrotz geht es mir persönlich darum, dass sich Arbeit auch lohnen muss, d.h. konkret, dass Familien, die in die Sozialversicherung einzahlen und arbeiten gehen nicht weniger haben dürfen, als eine Familie, die ausschließlich von Sozialleistung lebt. (...)
(...) Nach Auskunft der Justizvollzuganstalt Dresden erhalten die Gefangenen einen durchschnittlichen Stundenlohn von 1,35 Euro. Der bundeseinheitliche Verdienst von Häftlingen liegt bei rund zehn Euro pro Tag. (...)
Sehr geehrter Herr Druse,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 20.09.2010.