Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Adelbert R. • 19.11.2007
Frage an Dirk Niebel von Adelbert R. bezüglich Familie
Portrait von Dirk Niebel
Antwort 22.11.2007 von Dirk Niebel FDP

(...) Es liegt in unserer dauerhaften Verantwortung, ihnen ein beschütztes Aufwachsen und eine Lebensperspektive zu bieten. Familien wurden durch die größte Mehrwertsteuererhöhung aller Zeiten, verursacht durch die Koalition aus CDU/CSU und SPD, besonders belastet. Auch die von Ihnen beanstandete Regelung liegt nicht in unserer Verantwortung. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort 26.11.2007 von Joachim Pfeiffer CDU

(...) Gerade für Familien mit mehreren Kindern ist das Leben deutlich teurer geworden. Deshalb müssen wir spätestens im nächsten Jahr über eine Erhöhung des Kindergeldes diskutieren. Nach Ansicht unserer Fachleute gebe es für eine solche Maßnahme genug Spielraum im Bundeshaushalt. (...)

Portrait von Anette Kramme
Antwort 27.11.2007 von Anette Kramme SPD

(...) Nach derzeitiger Rechtslage muss sich ein unterhaltsberechtigtes minderjähriges Kind den ersten Rang mit geschiedenen und aktuellen Ehegatten teilen. Der Kindesunterhalt hat in Zukunft Vorrang vor allen anderen Unterhaltsansprüchen. Die Unterhaltsansprüche von Erwachsenen werden im Verhältnis zu diesen nachrangig befriedigt. (...)

Frage von Birgit B. • 18.11.2007
Frage an Diana Golze von Birgit B. bezüglich Familie
Portrait von Diana Golze
Antwort 21.11.2007 von Diana Golze Die Linke

(...) Das Kindergeld ist das steuerlich zu verschonende Existenzminimum des Kindes. Dieses Existenzminimum steht jedem Kind entweder in Form des Kindergeldes oder des Kinderfreibetrages zu. Ich empfehle Ihnen daher dringend, sich an eine Sozialberatung oder an einen Lohnsteuerhilfeverein zu wenden, um professionelle Hilfe zu bekommen und evtl. (...)

Portrait von Michael Hennrich
Antwort 09.01.2008 von Michael Hennrich CDU

(...) Über die Frage, warum die Problematik der Broschüre nicht früher bekannt wurde, lässt sich trefflich streiten. Wichtig ist, dass sie so nicht mehr in Umlauf gebracht und überarbeitet wird. (...)